Sachverständiger für Verkehrsmesstechnik

Der öffentliche Straßenverkehr wird amtlich überwacht. Verkehrsverstöße werden geahndet, um die Verkehrsteilnehmer zu sensibilisieren und auf ihr Fehlverhalten aufmerksam zu machen. Diese Maßnahmen dienen der Sicherheit aller, die am Straßenverkehr teilnehmen. Zur Überwachung und Feststellung von Verstößen kommt verschiedene Messtechnik zum Einsatz. Der Verstoß wird dadurch als Messwert objektiviert und das Vergehen des Betroffenen dokumentiert. Hierbei handelt es sich um einen sehr sensiblen Tatvorwurf, der auch so behandelt werden muss.

Nicht selten kommt es zu Fehlern bei der Anwendung der Messtechnik. Beim Einsatz der Messgeräte sind die Vorgaben des Herstellers und der Physikalisch-Technischen-Bundesanstalt (PTB) als Zulassungsbehörde strikt einzuhalten. Andernfalls kann die Messung ggf. nicht mehr als standardisiertes Messverfahren gelten, was aber als Amtsermittlungsgrundsatz gefordert wird. Auch aus technischer Sicht ist diese Forderung unumgänglich, da nur so die Bedingungen, die auch bei der Zulassung der Messgeräte geprüft wurden, eingehalten werden. Das Ergebnis einer Messung kann nur als sicher bewertet werden, wenn die Rahmenbedingungen klar festgelegt sind und bei der Messung vorlagen. Andernfalls können äußere Einflüsse auf das Ergebnis nicht ausgeschlossen werden.

Die eingesetzte Messtechnik wird durch die Physikalisch Technische Bundesanstalt im Rahmen eines Zulassungsverfahrens geprüft. Zusammen mit den in der Bedienungsanleitung festgeschriebenen Einsatzbedingungen und Anwendungsvorschriften wird die Messung als standardisiertes Messverfahren bewertet, welches zuverlässige Ergebnisse liefert. Versuche des iQvmt e. V. (www.iqvmt.de/LeivtecXV3.html) haben gezeigt, dass es auch im Rahmen eines standardisierten Messverfahrens zu Messfehlern bis hin zum Überschreiten der Verkehrsfehlergrenze, also über die zulässige Toleranz hinaus, kommen kann.

Bei der Überprüfung der Messung durch einen technischen Sachverständigen können solche Fehler aufgedeckt werden. Anschließend ist, unter Berücksichtigung der sachverständigen Feststellungen, juristisch zu beurteilen, ob die Messung ggf. zu korrigieren oder sogar ganz zu verwerfen ist.